Britische Firma versucht "Bitcoin" markenrechtlich zu schützen

Seit der rätselhafte Gründer von Bitcoin, Satoshi Nakamoto im Jahr 2009 Bitcoin zum Leben erweckte, war der Name der Währung als Gemeingut bekannt.

Im letzten Monat hat jedoch eine Firma in Großbritannien erfolgreich die Markenrechte für den Namen “Bitcoin” erworben und kürzlich eine Klage gegen ein kleineres Unternehmen wegen der Verwendung des Namens auf ihrer Ware eingeleitet.

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Der Besitzer des verklagten Unternehmens berichtete auf einem Bitcoin Subreddit von einer Unterlassungsaufforderung, die das britische Unternehmen ihm geschickt habe. Das britische Unternehmen mit dem Namen “A.B.C. IPHOLDINGS SOUTH WEST LLC” verlangte von dem kleineren Unternehmen, dass es aufhöre Bitcoin-Waren auf dem verwendeten Etsy-Store zu verkaufen und verlangte weiterhin, dass das Unternehmen alle betroffenen und bereits ausgesandten Produkte zurückrufen solle und dann an die britische Firma senden solle.

Auszug der Unterlassungsaufforderung – Quelle

Der Besitzer der verklagten Firma, welcher unter dem Reddit Benutzernamen AlarmingAdhesiveness bekannt ist, äußerte seinen Unglauben bezüglich dieser Klage.

“Ich konnte es erst nicht glauben, da ich wusste, dass Bitcoin und das Bitcoin Logo Gemeingut sind und sogar ein ähnliches Versuchen, das Markenrecht von Bitcoin zu schützen in den Vereinigten Staaten fehlschlug.”

Zu seiner Bestürzung wurde jedoch tatsächlich eine Marke in der IPO-Datenbank des Vereinigten Königreichs angemeldet und registriert. Laut den offiziellen Aufzeichnungen wurde die Marke Ende letzten Jahres am 22. Dezember 2017 eingereicht und vor etwas mehr als einem Monat am 13. April 2018 registriert. Darüber hinaus wurde die Marke auf zehn Jahre festgelegt und läuft daher erst am 22. Dezember 2027 ab.

Quelle

Laut dem Unternehmer könnte jeder, der in Großbritannien das Wort “Bitcoin” auf irgendeine Ware oder sogar lediglich ein Getränk schreibt, verklagt werden.

Markenrechtsverletzung nicht durchsetzbar?

Es ist jedoch immer noch unklar, ob das anklagende Unternehmen tatsächlich mit seinen Drohungen fortfahren wird oder ob das Markenverletzungsverfahren tatsächlich funktionieren wird. Laut einem anderen Reddit-Benutzer, der den Beitrag kommentiert hat, ist der Anspruch “nicht durchsetzbar”, da der Begriff “Bitcoin” viel zu allgemein ist.

“Im Grunde ist es nicht ausführbar, mt.gox hatte es vor Jahren (aus “Sicherheitsgründen”) in Großbritannien geschützt, aber selbst das war nicht nachvollziehbar, da der Name” Bitcoin “viel zu allgemein ist, um markenrechtlich geschützt zu werden (ich habe das vor Jahren persönlich überprüft)”

Die verklagende Firma hält auch die Markenrechte zu “WESTWORLD”, was wahrscheinlich dank der gleichnamigen TV-Show auf HBO der Fall ist.

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