Smart Contracts rechtlich anerkannt – Gleichwertigkeit mit „traditionellen“ Verträgen

Smart Contracts sind die Grundlagen der Ethereum Blockchain und zahlreicher weiterer Krypto Projekte. Bisher wurden diese Verträge von den Behörden noch nicht rechtlich anerkannt. Ein Gesetzesentwurf des Repräsentantenhauses des US-Bundesstaates Iowa könnte diesen Fakt jetzt ändern. Im neuen Gesetz werden Smart Contacts mit anderen „traditionellen“ Verträgen gleichgestellt.

Neues Gesetz in Iowa verabschiedet – Smart Contracts rechtlich anerkannt

Am Montag verabschiedete das Repräsentantenhaus des US-Bundesstaates Iowa ein Gesetz, dass Smart Contracts mit anderen regulären Verträgen gleichsetzt. Der Gesetzesvorschlag mit der Nummer SF541 hatte bereits zu einem früheren Zeitpunkt die Zustimmung vom Senat des Bundesstaates. 

Unter dem neuen Gesetz sind Smart Contracts, digitale Verträge, die auf der Blockchain basieren, rechtlich gleichgestellt mit anderen regulären Verträgen. Auch gilt die Distributed Ledger Technologie laut dem neuen Gesetz als zuverlässiger Datenspeicher. 

Gesetz mit überwältigender Zustimmung in Iowa

Das Gesetz besagt, dass ein Vertrag nicht seiner rechtlichen Gültigkeit entzogen werden kann, nur weil es sich bei diesem Vertrag um einen Smart Contract handelt und die Daten auf der Blockchain gespeichert werden. Personen, die Smart Contracts abschließen, sollen die gleichen Besitzrechte erhalten wie Personen, die normale Verträge abschließen. 

Das Gesetz erhielt im Repräsentantenhaus eine Zustimmung von 94 zu 0 Ja-Stimmen. Bereits zuvor im Senat gab es bei 47 Ja-Stimmen keine Nein-Stimme. Sowohl Republikaner als auch Demokraten unterstützten das Gesetz uneingeschränkt.

Smart Contracts – Rechtlicher Status geklärt?

Das Gesetz in Iowa ist ein weiterer Schritt dahin, dass Kryptowährungen und -technologie auf einem soliden rechtlichen Fundament stehen. Während sich die Technologie im Rekordtempo weiterentwickelt, sind Gesetzgeber bei den Themen Blockchain Technologie und Kryptowährungen extrem hinterher. 

So ist die rechtliche Anerkennung von Smart Contracts in Iowa auch bisher nur ein erster Schritt zur vollständigen Rechtssicherheit. Ob neue Gesetzgebung den Kryptowährungen nutzt oder schadet, diskutieren gerade viel Anhänger. Viele Investoren fürchten beim Thema Gesetzgebung und staatliche Eingriffe eher neue Regulierungen. Das Krypto Verbot in Indien war letztens ein herber Schlag für die Community.

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