Bafin konfisziert Bitcoin-Automaten

Dass es die Bafin mit ihrer strengen Linie erst meint, musste jüngst der Bitcoin-Automatenbetreiber “Shitcoins Club” erfahren. Nachdem die deutsche Finanzaufsichtsbehörde das polnische Unternehmen vor Monaten aufgefordert hatte den Betrieb der Automaten einzustellen, kam es gestern zum Vollzug. Beamte haben die Geräte in Deutschland abgeschaltet und versiegelt.

Grund für das Vorgehen ist das Fehlen einer Lizenz, die seit Anfang des Jahres im Rahmen des Kryptoverwahrgesetztes für das Erbringen von Finanzdienstleistungen und Bankgeschäften notwendig ist. In einem öffentlichen Schreiben an das Unternehmen meinte die Bafin:

Die BaFin hat gegenüber A.G., dem Geschäftsführer der KKT UG aus Berlin mit Bescheid vom 26. Februar 2020 die sofortige Einstellung des grenzüberschreitenden Eigenhandels angeordnet.

A.G. betreibt als Geschäftsführer der KKT UG die Seite www.shitcoins.club und stellt im gesamten Bundesgebiet Automaten auf, an denen Kryptowährungen gegen Geld erworben oder veräußert werden können. Darüber hinaus bietet das Unternehmen sog. „face to face“-Transaktionen mit der Möglichkeit des Erwerbs von Kryptowährungen.

Damit betreibt Herr A.G. als Mitglied des Organs der KKT UG gewerbsmäßig den Eigenhandel nach § 1 Absatz 1a Satz 1 Nr. 4 lit. c Kreditwesengesetz (KWG), ohne über die nach § 32 Absatz 1 KWG erforderliche Erlaubnis der BaFin zu verfügen. Er handelt daher unerlaubt.

Der Bescheid ist kraft Gesetzes sofort vollziehbar und noch nicht bestandskräftig.

Bitcoin-Automaten haben es schwer in Deutschland

Während die Anzahl der Bitcoin-Automaten global am Wachsen ist, kommt Deutschland nicht aus den Socken. Die Regulatoren machen es Unternehmen schwer die Geräte aufzustellen, weil sie Bitcoin bislang nicht richtig klassifizieren konnten. Unternehmen warten bereits seit Jahren auf grünes Licht seitens der Regulatoren. Ein besonderer Dorn scheinen die Automaten im Auge der Bafin zu sein. Nachdem sie für eine kurze Zeit die Zuständigkeit für diesen Bereich verloren hatte, schritt sie nach Wiedererlangung umgehend zur Tat. Wenn man es bloß mit Fällen wie Wirecard so genau nehmen würde.

Deutschland hat im Ganzen nur 67 Bitcoin-Automaten, die in Betrieb sind bzw. waren. 17 davon hat die Bafin jetzt nämlich lahmgelegt. Unser kleiner Nachbar Österreich hat nun mit rund 170 Automaten mehr als 3 mal so viele am Start. In der Schweiz stehen rund 70 Stück. Dass sich die Lage in Deutschland verbessern wird, bleibt nur zu hoffen.