Das Chinesische Schiedsgericht hat kürzlich ein Urteil verkündet, in dem es heißt, dass es nicht illegal ist Bitcoins in China zu besitzen. Sie schreiben, dass man das Eigentum an Bitcoin erwerben kann. Die vom Shenzhen Court of International Arbitration verkündete Entscheidung bestätigt, dass Bitcoin gesetzlich geschützt ist.
Bitcoin als Immobilie
Das Gericht verkündete das Urteil in einer Angelegenheit, die vor dem Hintergrund einer Streitigkeit über ein Geschäft, einschließlich des Transfers digitaler Währungen, erging. Nach Angaben des Bitcoinist schlossen sich ein unbenannter Kläger und der Beklagte zu einem Geschäft zusammen, wobei der Beklagte ein Kryptowährungsportfolio im Namen des Ersteren betrieb.
Das chinesische Schiedsgericht wies den Beklagten an, dem Kläger die Summe von 401.780 Dollar wegen Verletzung einer Vereinbarung zwischen ihnen zu zahlen. Da allerdings keine offizielle Stelle im Land Kryptowährungen ausgibt, hat das Gericht den Antrag auf Zahlung von Zinsen seitens des Beklagten nicht angenommen.
CnLedger, eine führende Krypto- und Blockchain-Nachrichtenquelle in China, hat gesagt, dass Mitglieder des Shenzhen Court of International Arbitration eine bestehende Regelung auf diese neue Technologie angewendet haben.
1/ Chinese court confirms Bitcoin protected by law. Shenzhen Court of International Arbitration ruled a case involving cryptos. Inside the verdict: CN law does not forbid owning & transferring bitcoin, which should be protected by law bc its property nature and economic value.
— cnLedger (@cnLedger) October 26, 2018
Im Moment hat China die verfassungsmäßigen Merkmale und den Vertrieb von Bitcoin auf der Grundlage der Blockchain-Technologie auf gerichtlicher und gesetzgeberischer Ebene noch nicht explizit beschrieben. Nach der derzeitigen Rechtssprechung hat das Schiedsgericht die Eigenschaften von Bitcoin in Übereinstimmung mit den Allgemeinen Grundsätzen des Zivilrechts, dem “Vertragsrecht” und der vertraglichen Vereinbarung erklärt.
Entscheidung des Chinesischen Schiedsgerichts
Das chinesische Schiedsgericht erklärte, dass Bitcoin gemäß den anwendbaren Bestimmungen der “Ankündigung zur Vermeidung von Finanzierungsrisiken bei der Ausgabe von Token” nicht von den Finanzgerichten verbreitet wird. Es gibt keine Regelung für Gewerbeeigentum, ob gesetzlich oder obligatorisch. Bitcoin hat auch keinen Rechtsstatus, der einer Währung entspricht. Es sollte nicht als Währung auf dem Markt verwendet werden. Es gibt jedoch keine Regel oder ein Gesetz, das Menschen ausdrücklich daran hindert, Bitcoin oder private Transaktionen in Bitcoin durchzuführen oder zu hodlen.
Der Beklagte lieferte die Bitcoins, die von beiden Parteien gemeinsam vereinbart wurden und die gemäß der vertraglichen Vereinbarung nicht. Das Gericht sieht darin eine klare Vertragsverletzung. Das Gericht kam zu dem Schluss, dass Bitcoin rechtmäßig durch das chinesische Vertragsrecht geschützt werden sollte, auch wenn es sich in China dabei um eine rechtswidriges Angebot handelt:
Bitcoin hat den Charakter einer Immobilie, die im Besitz und unter der Kontrolle von Parteien sein kann und in der Lage ist, wirtschaftliche Werte und Nutzen zu liefern.
Krypto-Händler und VPNs
Trotz verschiedener Versuche der chinesischen Regierung, alle lokalen Exchanges zu stoppen, handeln Händler immer noch und vermeiden das Verbot, indem sie sich unter verschiedenen Domainnamen präsentieren. Krypto-Händler in China haben Wege gefunden, das Verbot des Krypto-Währungshandels und der Initial Coin Offerings (ICOs) durch den Einsatz von Tether (USDT) und Virtual Private Networks (VPNs) zu umgehen.
Händler verlagern ihre Server außerhalb Chinas und registrieren ihre juristischen Organisationen im Ausland. Chinesische Händler verwenden auch “client to client” Trades. Dies ist genau wie eine normale E-Commerce-Website. Dabei verkaufen Online-Händler ihre Waren auf einer E-Commerce-Website ein direktes Rechtsgeschäft zwischen zwei Personen wird geschlossen. Das Geschäft ist dabei meistens Fiat gegen Krypto (USDT). Nach Erhalt der Tether kann der Trader mit dem Handel von Krypto zu Krypto an jeder Börse über Virtual Private Networks (VPNs) beginnen.
Derzeit gibt es in China keine Einschränkungen bei der Nutzung von VPNs, was für Händler eine potenzielle Lücke zum Zugang zu Exchanges darstellt. Trotzdem arbeiten die Regulierungsbehörden mit Drittanbietern zusammen, um die Verarbeitung von Transaktionen zu unterbinden, die im Verdacht stehen, mit Kryptowährungen in Verbindung gebracht zu werden. Kryptowährungen wie Bitcoin, Tether bieten Datenschutz beim Handel und bei Online-Zahlungen und VPN bietet Sicherheit für ihre Online-Präsenz. Mit einer Kombination aus Tether und VPN-Krypto verbergen Händler ihre digitalen Fußabdrücke.
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Dieser Artikel wurde vom Englischen ins Deutsche übertragen von:
Christian Rehm
Senior IT Consultant und Crypto Enthusiast immer auf der Suche nach interessanten Neuigkeiten.
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