Bundesgericht verurteilt Bitcoin-Handelsfirma zu 2,5 Millionen USD Strafe

CFTC, die US Commodity Futures Trading Commission, hat ein Gerichtsverfahren gegen ein Unternehmen gewonnen, das ein Schneeballsystem mit Schwerpunkt Bitcoin betrieben hat. Ein New Yorker Bundesgericht hat das New Yorker Unternehmen Gelfman Blueprint, Inc. (GBI) und seinen CEO Nicholas Gelfman verurteilt, mehr als 2,5 Millionen Dollar an Strafe und Entschädigungen zu zahlen. Das ist die erste von der Commodity Futures Trading Commission (CFTC) eingeleitete Untersuchung wegen Bitcoin Betrug.

Laut einer am Donnerstag (18. Oktober 2018) veröffentlichten Pressemitteilung der CFTC werden die Parteien – GBI und Gelfman – den Betroffenen etwa 2,5 Millionen Dollar an Rückerstattung und ziviler Geldstrafe zahlen. Von diesem Gesamtbetrag sind 554.734,48 $ und 492.064,53 $ Entschädigung, während 1.854.000 $ und 177.501 $ Zivilstrafen sind.

Dieses Urteil steht im Zusammenhang mit einer Zivilklage der CFTC vom 21. September 2017. Die CFTC Anklage legte dar, dass GBI und ihr CEO Gelfman von etwa Januar 2014 bis Januar 2016 ein Bitcoin-Ponzi-Modell betrieben, in dem sie in betrügerischer Absicht mehr als 600.000 Dollar von fast 80 Personen sammelten. Damit sollte die Beteiligung an einem fusionierten Aktienfonds, der angeblich ein hochfrequentes, Algorithmen gestütztes Handelsverfahren verwendete bezahlt werden und es wurden hohe Renditen versprochen. Dies wurde durch eine computergesteuerte Exchange der Beklagten namens “Jigsaw” unterstützt.

Die CFTC hatte die Entschädigung für hintergangene Poolmitglieder und die Auszahlung von Gewinnen aus Verstößen gegen den Commodity Exchange Act und die CFTC-Verordnungen beantragt. Sie hatte zivilrechtliche Geldstrafen, Handelsverbote und eine strenge Richtlinie für drohende Verstöße gegen die Warengesetze der USA gefordert. Die CFTC sagte, dass an virtueller Währung interessierte Kunden unter dem Vorwand der Chance, in Bitcoin zu investieren, in Wirklichkeit nur in das Ponzi-Modell der Angeklagten gelockt wurden.

Sie stellten weiterhin klar, dass alle Berichte und angeblichen Erfolgsgeschichten gefälscht sind. Wie bei den meisten Ponzi-Modellen sind die ausgezahlten Dividenden der angeblichen Gewinne der GBI-Kunden in Wirklichkeit aus den gestohlenen Geldern anderer Kunden entstanden.

Der CFTC Direktor für Enforcement Comments

James McDonald, der CFTC Direktor für Enforcement Comments, erklärte:

Dieser Fall markiert einen weiteren Sieg für die Kommission im Bereich der virtuellen Währungen. Wie diese Serie von Fällen zeigt, ist die CFTC entschlossen, böswillige Akteure auf diesen virtuellen Währungsmärkten zu identifizieren und zur Verantwortung zu ziehen. Ich bin den Mitgliedern der Virtual Currency Task Force der Vollstreckungsbehörden für ihre unermüdliche Arbeit in diesen Fragen dankbar.

Laut des Gerichtsbeschlusses, sind das Unternehmen und sein CEO, zur Verschleierung von Handelsausfälle und den Betrügereien von GBI, soweit gegangen Ausschreibungen durchzuführen und den Poolteilnehmern falsche Verwaltungsberichte vorzulegen. Bis zum Fälschen von Aufzeichnungen, die den Eindruck von konkreten Bitcoin-Handelsgewinnen erzeugten, wobei es sich dabei in Wirklichkeit um Fälschungen handelte. Der Gerichtsbeschluss stellte auch klar, dass Gelfman, um die Handelsverluste und Veruntreuung des Komplotts zu verbergen, einen künstlichen Computer-Hack inszeniert hat, der den Verlust fast aller Kundengelder vertuschen sollte.

Die CFTC hat auch darauf hingewiesen, dass Verfügungen, die die Rückzahlung von Geld an die Betroffenen verlangen, nicht unbedingt zur Rückgabe von Geld führen können, da die Kriminellen möglicherweise nicht über ausreichende Mittel oder Vermögenswerte verfügen. Außerdem erklärten sie, dass sie sich weiterhin aktiv für die Sicherheit der Verbraucher einsetzen und dafür sorgen werden, dass die Gesetzesbrecher zur Rechenschaft gezogen werden. Sie hat auch die Hilfe und Unterstützung der Staatsanwaltschaft des Bezirks New York und der finnischen Finanzaufsichtsbehörde gewürdigt.

Der Zweck der Commodity Futures Trading Commission (CFTC) ist es, klare, ehrliche, wettbewerbsorientierte und finanziell faire Märkte zu fördern. Vor einigen Tagen hatte Brian Quintenz, ein Kommissar der CFTC, Programmierer von Smart Contracts vor vorausschauendem Code gewarnt. Er sagte, dass Smart Contracts steuerbar sind, so dass Entwickler sie modifizieren können, um bevorstehende Ereignisse vorherzusagen. Smart Contracts sind in ihrer Anwendbarkeit nahezu grenzenlos, bis hin zu dem Maß, mit dem sie sogar zur Nachbildung traditioneller Finanzinstrumente eingesetzt werden können.

Er hatte weiter erklärt, dass Smart Contract Anwendungen das Potenzial haben, neue Märkte zu erschließen und bestehende Märkte zu verändern. Sie fördern auch verschiedene Themen der Rechenschaftspflicht. Es konnte in verschiedenen Fällen klar festgestellt werden, dass die Code Entwickler Verstöße gegen die CFTC-Vorschriften unterstützt und gefördert haben. Daher können sie diese Personen wegen ihres Fehlverhaltens strafrechtlich verfolgen.

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Dieser Artikel wurde vom Englischen ins Deutsche übertragen von:

Christian Rehm

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