„Blockchainstrategie der Bundesregierung- Wir stellen die Weichen für die Token-Ökonomie“, das ist der Titel des rund 24 Seiten umfassenden Textes, welchen das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gemeinsam mit dem Bundesministerium der Finanzen verfasst hat. Doch welche Ziele und Strategien umfasst das Papier?
Wir klären für dich auf!
Die Anfänge
In den ersten Absätzen erklärt die Bundesregierung die Wichtigkeit der Blockchaintechnologie und dass diese gewaltige Chancen bieten könnte. Mit der vorgelegten Strategie will Berlin „die Rahmenbedingungen für Innovation auf Basis der Blockchaintechnologie setzen“. Ziel ist es, Deutschlands „führende“ Position auszubauen. Deutschland soll ein attraktiver Standort für die Entwicklung von Blockchainanwendungen sein. Die Bundesregierung möchte sich dahingehend einsetzen das Ziel zu erreichen, indem sie die Technologie mit geltendem Recht vereint, um Missbrauch zu verhindern. Zudem möchte die Bundesregierung das deutsche Recht für elektronische Wertpapiere öffnen.
Prinzipien und Ziele
Zur Erreichung dieser Ziele setzt sich die Regierung Prinzipien. Neben fairem Wettbewerb, der Förderung von Innovation und Investition soll vor allem der IT- und Datenschutz ausgebaut werden. Dabei sollen auch Stabilität und Nachhaltigkeit eine Rolle spielen. Alle Prinzipien findest du hier. Des Weiteren ist es der BR wichtig, einerseits den digitalen Binnenmarkt zu stärken, andererseits jedoch auch internationale Zusammenarbeit auszubauen.
Blockchainstrategie Maßnahmen
Die BR hat eine zweiseitige Maßnahmentabelle aufgesetzt, um die vorgelegten Ziele zu Erreichen. Die Maßnahmentabelle umfasst beispielsweise praxisnahe Forschung und Entwicklung von blockchainbasierten Anwendungen in sogenannten Reallaboren. Des Weiteren nimmt sich das Kabinett vor, Anwendungen wie digitale Identifikationsnachweise zu prüfen. Allerdings betont das Papier auch, Stablecoins als Alternative zu staatlichen Währungen nicht anzuerkennen. Zudem wird die Regierung einen Gesetzentwurf vorlegen, welcher die Regulierung des öffentlichen Angebots bestimmter Token enthält.
Ausblick
Insgesamt zeigt das Papier, dass die Regierung die Blockchaintechnologie auf dem Schirm haben will. Zumindest soll dies vermittelt werden. Nicht ersichtlich ist, wie ernst das Kabinett die Technologie und die gesetzten Ziele und Maßnahmen tatsächlich nimmt. Der Text macht den Anschein, im Sinne aufgesetzt worden zu sein, dem Bürger zu zeigen dass die Blockchain Beachtung in der Regierung findet. Detaillierte Pläne, Ziele und Strategien finden sich kaum. Eher kurze Ausführungen der Pläne mit groß gewählten Worten. Der Text vermittelt dem Leser eines: „Es wird geprüft…“. In wie fern die Bundesregierung die gesetzten Ziele verfolgen wird, werden die nächsten Jahre zeigen.
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